Publikationen

Stellvertretung im Verwaltungsrat &
Nachhaltigkeit in Organisationen &
Aktionärbindungsvertrag bei öffentl. Unternehmen

ISBN 978-3-907249-02-4

Eine internationale Besetzung von Verwaltungsräten ist heutzutage keine Seltenheit mehr. Professionelle und erfahrene Verwaltungsratsmitglieder sind sehr gefragt. Oft übernehmen diese mehrere Mandate, sofern sie miteinander vereinbar sind, keine Mandatshöchstgrenzen verletzt werden und grundsätzlich allen Pflichten vollumfänglich nachgekommen werden kann. Es kann allerdings zu Situationen und Fällen vorübergehender Abwesenheiten und Verhinderungen einzelner Verwaltungsratsmitglieder kommen. Der Gesamtverwaltungsrat soll dennoch stets handlungsfähig bleiben, die gemeinsame körperschaftliche Willensbildung bestmöglich gewährleistet sein und die volle Bandbreite an Wissen und Expertise im Gremium genutzt werden können.

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Zulässigkeit und Problemstellungen der organinternen Vertretung von Verwaltungsräten in liechtensteinischen Aktiengesellschaften, dies unter besonderer Berücksichtigung der Situation bei Banken als regulierte Aktiengesellschaften. Dabei wird untersucht, welche Vertretungsmöglichkeiten das Aktienrecht wie auch das (massgeblich von der europäischen Regulierung geprägte) Bankenaufsichtsrecht zulassen und welche Einschränkungen es gibt. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die Regelungen des PGR, des Bankengesetzes und der Bankenverordnung sowie die einschlägige aufsichtsrechtliche Praxis (Wegleitungen und Mitteilungen der Finanzmarktaufsicht Liechtenstein, Empfehlungen und Leitlinien der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde) gelegt.

Die Untersuchung zeigt, dass das liechtensteinische Recht eine breite Palette an Möglichkeiten der organinternen Vertretung in Verwaltungsräten von regulären Aktiengesellschaften im Generellen wie auch von Bankinstituten im Speziellen zulässt und ermöglicht. Für effektive und praxisnahe Lösungen kommt es dabei entscheidend darauf an, dass das einzelne Unternehmen die konkrete Ausgestaltung der Vertretungsmöglichkeiten wohl überlegt und die Umsetzung in den Statuten und allenfalls weiterführenden Reglementen präzise vornimmt. Standardlösungen sind nicht zu empfehlen. In der Arbeit werden deshalb konkrete, für die Praxis interessante Anwendungsmöglichkeiten der organinternen Vertretung dargelegt und entsprechende Gestaltungsklauseln als Orientierungshilfe aufgezeigt.



ISIN 978-3-7910-5374-5

Nachhaltigkeit ist längst mehr als ein Trend oder eine Life-Style-Erscheinung. Die Auseinandersetzung mit dem Thema Nachhaltigkeit ist unumgänglich geworden. Unternehmen müssen sich im Nachhaltigkeitskontext mit rechtlichen Anforderungen aber auch mit Erwartungen von Kunden, Mitarbeiterinnen und der Gesellschaft insgesamt auseinandersetzen. Sie alle fordern die politischen Entscheidungsträger auf, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen.

Das Buch klärt über die drei Nachhaltigkeitsdimensionen sowie über die Abhängigkeiten und Wechselwirkungen zwischen diesen Dimensionen auf. Dabei werden die soziale, ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit in einen Gesamtkontext gesetzt, statt sie losgelöst zu diskutieren. Dies geschieht aus dem Blickwinkel von Volkswirtschaften, Unternehmen und Bürger:innen. Es wird nicht nur ein Blick in die Geschichte geworfen, sondern auch Technologien der Zukunft, wie die Künstliche Intelligenz, im Zusammenhang mit Nachhaltigkeit diskutiert. Welche entscheidenden Rollen Recht, Moral und Ethik bei der Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen spielen, wird ebenso beleuchtet, wie der Umsetzungsstand der Sustainable Development Goals (SDGs) der Vereinten Nationen. Praktische Anwendungs- und Umsetzungsansätze sowie konkrete Konzepte bieten Hilfestellungen insbesondere für das unternehmerische Nachhaltigkeitsmanagement.

  • Einfach verständlich: eigenentwickeltes Konzept des positiven Nachhaltigkeitskreislaufs
  • Einfach anwendbar: Konzepte zur unternehmerischen Umsetzung von Nachhaltigkeitsmanagement
  • Einfach umsetzbar: Transformation zu sozialer Nachhaltigkeit

Die vorliegende Untersuchung beschäftigt sich mit der Zulässigkeit, den Möglichkeiten sowie den Schranken von Aktionärbindungsverträgen bei öffentlichen Unternehmen, dies in Verbindung mit spezialgesetzlichen Aktiengesellschaften. Dabei wird untersucht, welche Möglichkeiten das Aktienrecht iVm dem ABGB zur Ausgestaltung von Aktionärbindungsverträgen ganz grundsätzlich eröffnet und welche Schranken sich aus dem für öffentliche Unternehmen geltenden Regelungsrahmen – unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezialgesetze, des ÖUSG, der Eigner- oder Beteiligungsstrategien sowie dem Public Corporate Governance Code – ergeben und beachtlich sind.

Im Ergebnis zeigt sich, dass das liechtensteinische Recht den Aktionärbindungsvertrag zwar nicht explizit erwähnt, jedoch dessen Zulässigkeit in der Lehre und Rechtsprechung als unbestritten gilt. Mit Bezug auf die Möglichkeiten der Ausgestaltung des Aktionärbindungsvertrages steht der Privatautonomie des PGR und des Vertragsrechts gemäss ABGB jedoch die detaillierte Normierung der Steuerung und Führung öffentlicher Unternehmen entgegen. Zur rechtsgültigen Ausgestaltung von Aktionärbindungsverträgen iVm öffentlichen Unternehmen kommt es daher entscheidend darauf an, die spezialgesetzlichen Normen, die Kompetenzordnung des Staates sowie das Transparenzbedürfnis der breiten Öffentlichkeit in korrekter Weise zu berücksichtigen, womit die der Privatautonomie überlassenen, sehr weitreichenden Ausgestaltungsmöglichkeiten deutlich eingeschränkt und die Diskretion durchbrochen wird.